Kassenzuschuss

Hier informieren wir Sie über die Bezuschussung von Signalanlagen und Spezialweckern für Gehörlose und hochgradig Schwerhörige durch die Krankenkassen: 
 
  • Signalanlagen sind Hilfsmittel im Sinne des Hilfsmittelkataloges der Krankenkassen (Produktgruppe 16).
  • Hilfsmittel belasten nicht das Arznei-Budget des Arztes (§ 84 SGB 5).
  • Wenn ein Hörgeschädigter die Türklingel nicht hinreichend hört, besteht Leistungspflicht der Krankenkassen. Dies hat das Bundessozialgericht in mehreren Grundsatzurteilen (Beispiele: Az. 3 RK 5/86, Az. 3/8 Bk 25/87) entschieden und begründet: "Schon wegen der Feuergefahr muss ein Hörgeschädigter in seiner Wohnung erreichbar sein!"
  • Lebt ein Baby oder eine pflegebedürftige Person in der Wohnung, so besteht auch Leistungspflicht für eine optische Babyruf- oder Personenrufanlage.
  • Die ärztliche Verordnung kann Formulierungen wie "Der Versicherte ist auf eine Signalanlage angewiesen" enthalten.
  • Die Verordnung muss keine Aussage machen über die Anzahl und Typen der benötigten Geräte.
  • Eine bestehende Versorgung mit Hörgeräten macht eine Lichtsignalanlage nicht entbehrlich. Laut BSG muss die Erreichbarkeit auch nachts gewährleistet sein.
  • Auch der Spezialwecker für Hörgeschädigte (Lichtwecker, Vibrationswecker) ist im Hilfsmittelkatalog der Krankenkassen aufgeführt und wird von diesen bezuschusst.